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Grundsätzliches

  1. Die Firma "BlackpearlMedia, Inh. Thomas Bernhardt", im nachfolgenden kurz "Auftragnehmer" genannt,  arbeitet ausschließlich auf Basis und in Anlehnung an die nachfolgenden Bedingungen. Der Auftraggeber ist mit seiner Unterschrift ausdrücklich damit einverstanden, dass nur diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestandteil des Vertrages sind.  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistung für den Auftraggeber ausführt. Die Leistungen und Angebote des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und keiner anderen.
  2. Unsere Geschäftszeiten sind Montag bis Freitag von 9.00 bis 20.00 Uhr. Produktionen sind jedoch auch nach Vereinbarung Samstags, Sonn- und Feiertags sowie nachts möglich. Aufschlag für Zeiten außerhalb der Geschäftszeiten:Arbeiten ab 20.00 Uhr und Sonn- und Feiertagen werden mit 25 % Aufschlag berechnet.
  3. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Angebote des Auftragnehmers sind, falls nicht andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden,  immer freibleibend. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Medien (Visueller oder Audiovisueller Art) behält sich der Auftragnehmer Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
  4. Jede telefonische Buchung gilt auch ohne Buchungsbestätigung als verbindlich. Buchungen, die nicht bis 24 Stunden vor Beginn der Produktion storniert werden, werden mit 50% der gebuchten Zeit oder des gebuchten Pauschalbetrages berechnet.
  5. Sound- und Mischelemente auf Datenträgern aller Art werden, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch nach der Produktion auf den Systemen des Auftragnehmers archiviert.


Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Alle Leistungen, Lieferungen, Zu- und Rücksendungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
  2. Auftraggeber ist, wer die Durchführung des Auftrages – schriftlich oder mündlich – veranlasst hat, auch wenn die Erteilung der Rechnung auf seinen Wunsch an einen Dritten erfolgt, d.h. er haftet voll neben dem Dritten für den Rechnungsbetrag. Erfolgt die Auftragserstellung im Namen und für Rechnung eines Dritten, so ist der Auftragnehmer bei der Auftragserteilung hierauf ausdrücklich hinzuweisen. Es besteht für den Auftragnehmer keine Verpflichtung, die Befugnis des Auftragsübermittlers zu überprüfen.
  3. Für den Auftragnehmer besteht die Verpflichtung zu einer schriftlichen Auftragsbestätigung nur dann, wenn dies vom Auftraggeber ausdrücklich verlangt wird.
  4. Falls bei Produktionen -welcher Art auch immer- auf geschützte Werke (Musik, Sprache oder Bildmaterial) Dritter, zurückgegriffen werden soll, so wird der Auftraggeber hiermit darauf hingewiesen, dass er für die Klärung, Einholung und Vergütung aller am verwendeten Material bestehenden Ansprüche Dritter selbst verantwortlich ist. Der Auftraggeber ist in einem solchen Fall verpflichtet, den Auftragnehmer generell von etwaigen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die im Zusammenhang mit der Verarbeitung des vom Auftraggeber gewünschten Materials erhoben werden, wurden oder werden könnten. Der Auftraggeber kann den Auftragnehmer mit der Klärung von Urheber und/oder Leistungsschutzrechtlicher Fragen beauftragen. Dies bedarf jedoch einer gesonderten schriftlichen Erklärung des Auftraggebers.Anmerkung: Der Auftraggeber wird hiermit vom Auftragnehmer darüber informiert, dass die nicht zu reinen Privatzwecken vorgenommene Vervielfältigung, Bearbeitung und/oder Verbreitung und Veröffentlichung sowie jede andere Form der kommerziellen und/oder öffentlichen Verwertung von Urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützten Werken, Musik oder Sprache, genehmigungspflichtig, und somit ohne entsprechende Genehmigungen, ungesetzlich ist. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, nachzuprüfen, inwieweit der Inhalt der vom Auftraggeber in Auftrag gegebenen Arbeiten genehmigungspflichtig ist oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Sollte ein solcher Verstoß vorliegen, so ist der Auftraggeber verpflichtet, den Auftragnehmer Dritten gegenüber für alle auch dem Auftragnehmer entstehende Nachteile oder Schäden allein in vollem Umfange zu haften. Rechte seitens der GEMA sind grundsätzlich nicht übertragbar, so dass sie durch Zahlungen des Auftraggebers an den Auftragnehmer nicht abgegolten werden können. Der Auftragnehmer bietet ihren Kunden grundsätzlich an, Urheber- und/oder leistungsschutzrechtliche Fragen für den Auftraggeber zu klären bzw. zu bearbeiten.
  5. Haftung für zurückgebliebenes Ton- und Bildmaterial kann nur bis zum Materialwert des Trägermaterials und nur bis zur Höchstdauer von 4 Wochen nach Rechnungslegung übernommen werden.
  6. Für Bearbeitungsschäden an fremden Bild- und Tonmaterial haftet der Auftragnehmer wie folgt: Bei Tonband-, Bild- und Datenträger-Aufzeichnungen bis zum Materialwert des Trägermaterials. Dieser Haftungsausschluss gilt ausdrücklich und insbesondere für Vermögens- und Folgeschäden!
  7. Überlässt der Auftraggeber zur Bearbeitung, Vorführung o.ä. unwiederbringliche oder schwer ersetzliche Ton- und Bildaufzeichnungen, so liegt das Risiko, sowie ggf. der Abschluss einer Versicherung über den Materialwert hinaus, wie auch die Veranlassung der Herstellung von Sicherheitskopien, beim Auftraggeber.
  8. Vermittelnde Tätigkeiten, wie z.B. Annahme und Abgabe von Lieferungen von und zu den Kopierwerken, Post- und Bahnexpeditionen, Auftragsweiterleitungen und Buchungen bei anderen Unternehmungen, Vermittlung von Sprechern, Studiomusikern etc. erfolgen, wenn sie nicht ausdrücklich Gegenstand eines Produktions- oder Bearbeitungsauftrages sind, stets im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers auch wenn hierauf von Seiten des Auftragnehmers nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Für solche vermittelnde Tätigkeiten übernimmt der Auftragnehmer keinerlei irgendwie geartete Haftung und Gewähr.
  9. Terminzusagen des Auftragnehmers zu Bearbeitungs- und Produktionsvorgängen erfolgen nach besten Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr. Bei Verzögerungen, die durch zuarbeitende Betriebe entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keinerlei Haftung. Für Verzögerungen, die durch Verschulden des Auftragnehmers im Ablauf eines Bearbeitungs- oder Produktionsvorganges entstehen, haftet dieser nur bis zur Höhe der durch die Verzögerung entstandenen Eigenleistung. Fremdleistungen sowie mittelbare Schäden (wie z.B. Vermögens- und/oder Folgeschäden) sind in der Haftung nicht eingeschlossen.
  10. Wenn keine besonderen Preisvereinbarungen getroffen werden, gelten die am Ablieferungstag gültigen Preise des Auftragnehmers als vereinbart. Preise und Preislisten werden auf Verlangen jederzeit zur Verfügung gestellt.
  11. Als Zahlungsbedingungen gelten die auf der Rechnung geschriebenen Bedingungen. Enthält die Rechnung keinen gesonderten Vermerk, so gilt sofortige Zahlung “sofort, netto Kasse” als vereinbart. Skonto-Abzüge werden nicht gewährt. Der Auftraggeber befindet sich nach dem Ablauf von dreißig Tagen nach Übersendung der Rechnung (ausschlaggebend ist das Rechnungsdatum, welches oben auf der Rechnung aufgeführt wird) in Zahlungsverzug, so dass der Auftragnehmer dann berechtigt ist, ab dem einunddreißigsten Tag der Rechnungsfälligkeit, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als pauschalen Schadensersatz von dem Auftraggeber zu fordern. Falls der Auftragnehmer in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden als diesen nachzuweisen (wie z.B. durch Bestätigung seiner Bank, dass die Überziehungskreditzinsen, mit welchen der Auftragnehmer arbeiten muss, höher als die gesetzlichen Verzugszinsen sind), ist er berechtigt, diesen höheren Schaden ebenfalls gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen. Der Auftraggeber ist jedoch seinerseits berechtigt, dem Auftragnehmer nachzuweisen, dass ihm als Folge des Zahlungsverzuges kein oder wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Aufrechnungsansprüche stehen dem Auftraggeber nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt sind. Wegen strittiger Gegenansprüche steht dem Auftraggeber auch kein Zurückbehaltungsrecht zu.
  12. Mündliche Nebenabsprachen zur Zahlungsweise bedürfen zur Rechtsgültigkeit immer der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
  13. Sind im Verlaufe einer Auftragsdurchführung Fremdleistungen erforderlich, d.h. Leistungen, die nicht mit den eigenen Geräten und/oder eigenen Personal des Auftragnehmers durchführbar sind, so ist er grundsätzlich nicht für Qualität, Pünktlichkeit und Kosten dieser Leistungen verantwortlich zu machen, sofern diese Leistungen vom Auftraggeber ausgesucht werden. Auf Wunsch des Auftraggebers übernimmt der Auftragnehmer jedoch nach bestem Wissen und Gewissen die Vermittlung wie auch ggf. die Verauslagung solcher Fremdleistungen gegen den branchenüblichen Aufschlag und die von ihm zu verauslagenden Kosten (Gagen, Porto, Nachnahmen, Telefonate, Taxen, Kurierdienste etc.). Der Auftragnehmer behält sich vor, bei unzumutbar hohen Barverauslagungen die Auslieferung der Produktion von der Rückerstattung verauslagter Beträge durch den Auftraggeber abhängig zu machen.
  14. Die Durchführung der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistung setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Gerät der Auftragnehmer aus Gründen, die er zu vertreten hat, in Leistungsverzug, so ist die Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Setzt der Auftraggeber dem Auftragnehmer, nachdem dieser bereits in Leistungsverzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte. Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung auf 50% (fünfzig Prozent) des eingetretenen Schadens begrenzt. Gerät der Auftragnehmer aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, in Leistungsverzug, bzw. ist hierdurch seine Leistung mangelhaft, so ist die Schadensersatzhaftung des Auftragnehmers grundsätzlich ausgeschlossen. Alle Preise verstehen sich zzgl. Reise- u. Transportkosten und MwSt.
  15. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein von dem Auftragnehmer zu vertretender Mangel an seiner Leistung vorliegt, ist er nach seiner Wahl zu Mängelbeseitigung oder zur Erbringung einer Ersatzleistung berechtigt, soweit eine Mängelbeseitigung bzw. Ersatzleistung für einen terminlich fixiert vereinbarten Erfüllungstermin noch möglich und für den Auftraggeber unter objektiven Beurteilungskriterien noch von Inter esse ist. Sofern der Auftragnehmer eine “Kardinalpflicht” oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist seine Ersatzpflicht jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung des Auftragnehmers aufgrund dieser Bedingungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter, Vertreter und Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen. Der Auftraggeber haftet für Schäden, die nicht durch den Auftragnehmer, sondern durch vom Auftraggeber hinzugezogene oder beteiligte bzw. beauftragte Dritte (wie z.B. Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen etc.) verursacht werden.
  16. Versendung und Transport von Material aller Art erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
  17. Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des Gesetzes (HGB) ist, wird als Gerichtsstand und Erfüllungsort der Geschäftssitz der Firma "BlackpearlMedia, Inh. Thomas Bernhardt", also Ettlingen, vereinbart. Der Auftragnehmer ist jedoch auch berechtigt, den Auftraggeber an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Falls der Auftraggeber nicht Vollkaufmann im Sinne des Gesetzes ist und er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebungen nicht bekannt sind.
  18. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber gilt nur das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebende Recht am Sitz der Firma "BlackpearlMedia, Inh. Thomas Bernhardt".
  19. Falls einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein sollten oder diese Bedingungen Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten diejenigen wirksamen Bestimmungen als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen entsprechen, welche beide Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit oder der Lücken vereinbart hätten. Auftragnehmer und Auftraggeber sind in einem solchen Fall einander verpflichtet, an einer entsprechenden Klarstellung der Bedingungen mitzuwirken.